Navigation

Jung/Wiederkehr, Escher Briefe, Band 4, S. 13–17.

Weichenstellungen im jungen Bundesstaat: Alfred Escher auf dem Weg an die Spitze

Prof. Dr. Joseph Jung

1Wie bereits in seinen Studentenjahren vorgelebt, stürzte sich der mit «summa cum laude» promovierte Doktor beider Rechte der Universität Zürich Alfred Escher auch Mitte der 1840er Jahre auf die drängenden Fragen der Zeit.1 Die radikal-liberale Partei, der sich Escher in Zürich anschloss, hatte 1844/45 die politische Wende vollzogen und war an die Schalthebel der Macht zurückgekehrt. Und innerhalb dieser Partei war Escher in den engsten Führungskreis aufgerückt. Zunächst unschlüssig, ob er eine politische, wissenschaftliche oder publizistische Laufbahn einschlagen sollte, praktizierte der 25jährige auf allen drei Gebieten gleichzeitig – als Privatdozent an der staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich (ab 1844), als Korrespondent der «Neuen Zürcher Zeitung» (ab 1844) sowie als Zürcher Grossrat (ab 1844). Als Organisator antijesuitischer Volksversammlungen und als antiklerikaler Promotor (ab 1845) hatte sich Escher über die Grenzen des Kantons Zürich hinaus auf nationaler Ebene bereits einen Namen gemacht. Zur gesamtschweizerischen Profilierung trug weiter seine Rolle als dritter Tagsatzungsgesandter 1845/46 in Zürich und als zweiter Gesandter an der Tagsatzung 1848 in Bern bei. Dazwischen war der 28jährige Escher im Sommer 1847 zum Zürcher Staatsschreiber gewählt worden. Die Tätigkeit als Staatsschreiber konnte ihn auf Dauer nicht fesseln. Trotzdem dürfen die Monate, die er auf der Staatskanzlei zubrachte, in ihrer Bedeutung für die weiteren politischen Schritte nicht unterschätzt werden. Als Staatsschreiber konnte Escher das Regierungsgeschäft aus nächster Nähe verfolgen und in die verschiedensten Dossiers Einblick nehmen. Es überrascht nicht, dass Escher die einzelnen Geschäfte bald besser kannte als der Regierungsrat selbst, so dass die Meinung aufkam, der Staatsschreiber führe den Regierungsrat. Seine begüterte Herkunft, seine geistigen Voraussetzungen und nicht zuletzt sein leidenschaftlicher Idealismus und sein entschiedener politischer Wille hatten Eschers aussergewöhnliche Karriere beflügelt. Diese persönlichen Eigenschaften und die ausgesprochene Fähigkeit, radikal-liberale Netzwerke zu knüpfen, brachten den 28jährigen zunächst an die Spitze des Kantons Zürich: mit der Wahl zum Vizepräsidenten (1846) und zum Präsidenten des Grossen Rates (1847), letzteres notabene als jüngstes Mitglied aller Zeiten. Gleichzeitig zu diesen legislativen Aufgaben kam im Sommer 1848 die Wahl in den Regierungsrat. Der politische Aufstieg, der sich im Kanton Zürich kometenhaft gestaltete, fand sein Gegenstück auf der eidgenössischen Ebene: mit der Wahl zum Repräsentanten für den Kanton Tessin (September 1848), mit der Wahl in den Nationalrat (Oktober 1848), zu dessen Vizepräsidenten (November 1848) und schliesslich zu dessen Präsidenten (April 1849). Damit war der Zürcher Politiker mit 30 Jahren erstmals höchster Schweizer geworden.

2Die grosse Herausforderung, die sich 1847/48 der Eidgenossenschaft im Anschluss an den Sonderbundskrieg stellte, betraf die Ausgestaltung des neu zu konzipierenden schweizerischen Staatswesens, namentlich die Frage der verfassungsmässigen Grundlage. Damit zusammen war das Verhältnis zwischen Bund und Kantonen und auch zwischen Staat und Privatwirtschaft zu klären: Welche Kompetenzen sollen auf Bundesebene angesiedelt sein und welche auf Ebene der Kantone? Welches sind die Aufgaben des Staates und welches die Aufgaben der Privatwirtschaft?

3 Wiewohl sich Escher bereits in der zweiten Hälfte der 1840er Jahre als Ausnahmeerscheinung profiliert hatte, zeigte sich, dass er in der Übergangsphase vom alten Staatenbund zum neuen schweizerischen Bundesstaat machtpolitisch noch nicht über jenen dominanten Einfluss verfügte, den er auf kantonaler wie auf eidgenössischer Ebene nur wenig später – vor dem Hintergrund seiner zusätzlichen wirtschaftlichen Positionen – ausspielen konnte. Dies dokumentieren die Diskussionen um die neue Bundesverfassung, die massgeblich Anfang 1848 einsetzten und im Sommer beendet waren. Hier musste Escher in Zürich namentlich zwei Politikern den Vortritt lassen: Der eine war Jonas Furrer, eine halbe Generation älter als Escher, der sich bereits in den 1830er Jahren als radikal-liberaler Kopf profiliert hatte, der andere Johann Jakob Rüttimann, sechs Jahre älter als Escher. 1844/45 in den Regierungsrat gewählt und in den spannungsgeladenen 1840er Jahren verschiedentlich Tagsatzungsgesandte, waren es hauptsächlich diese beiden, welche die Position des Kantons Zürich in der Verfassungsfrage auf den eidgenössischen Plattformen vertraten. Obwohl Escher 1848 als zweiter Tagsatzungsgesandter an den abschliessenden Beratungen in Bern selbst teilnahm, änderte sich nichts daran, dass er damals noch nicht die unbestrittene Zürcher Nummer eins war, wie er es kurz darauf wurde. Erklärt dies, dass sich Escher in der Verfassungsfrage in entscheidenden Aspekten mit seinen Vorstellungen gesamtschweizerisch nicht durchsetzen konnte? Wohl kaum. Denn beizufügen ist, dass dieselbe Feststellung auch für Furrer und für alle diejenigen galt, die die harte Zürcher Linie vertraten. Etwa bei der Frage, ob die Legislative des neuen Bundesstaates aus einer oder aus zwei Kammern bestehen sollte. Im März 1848 teilte Furrer Escher mit, dass das Zweikammersystem beschlossen worden sei, «welches mir immer das widerwärtigste war».2 Escher dachte gleich. Entsprechend seinen damals radikalen Positionen setzte er sich anfänglich für einen strikten Zentralstaat ein. Folgerichtig war er ein erbitterter Gegner der Errichtung eines Ständerats. Jegliches Nachgeben Richtung föderalistischer Lösung, um damit die konservativen Verlierer von 1847 zu beruhigen, lehnte er ab. Doch damit provozierte er nicht nur das katholisch-konservative Lager, sondern auch die reformierten Konservativen und selbst liberale Kräfte, denen die Idee des Escherschen Einheitsstaates zu weit abgesteckt war. Im Verlaufe der verschiedenen Diskussionen um die Verfassungsreform weichte Escher seine doktrinären Positionen allmählich auf, obwohl er weiterhin kein Hehl daraus machte, dass der letztlich vorgeschlagene Verfassungstext nicht in jedem Fall seiner Überzeugung entsprach. Überhaupt gilt zu sagen, dass der Gestaltungsspielraum in dieser Übergangsphase 1847/48 nicht idealerweise auf die Person Escher zugeschnitten war. Der Duktus der politischen Debatte auf der Tagsatzungsbühne bot nicht jene späteren Möglichkeiten des jungen Bundesstaates, wo der Zürcher Politiker in der parlamentarischen Arbeit den Weg vorzeichnete.

4Aus der Rückschau betrachtet, kommt man zum Schluss, dass es zum Wohle des Bundesstaats war, dass sich der jungradikale Escher mit seinen kompromisslosen Positionen in der Verfassungsfrage nicht durchsetzen konnte. Escher wird später wohl selbst festgestellt haben, dass die von ihm verschmähten Kompromisse letztlich das Fundament des neuen Bundesstaates stärkten. Und erst gestützt auf die staatspolitischen und verfassungsmässigen Grundlagen konnte er zu Beginn der 1850er Jahre zusehends sein wirtschaftspolitisches Imperium aufbauen und eine in der Schweizer Geschichte einzigartige wirtschaftsliberale Periode begründen. Doch der antikonservative und antiklerikale Reflex, der wie ein Stachel in ihm festsass, verhinderte, dass sich Escher selbst in späteren Jahren versöhnlich zeigen konnte. Beispielhaft hierfür stehen die Zürcher Feierlichkeiten 1851. Damals feierte der Kanton als erster Kanton im neuen Bundesstaat die 500-Jahr-Zugehörigkeit zur Eidgenossenschaft. Dieses Jubiläum hätte Escher die einzigartige Möglichkeit geboten, eine Plattform zu errichten, auf der sich die moderne Schweiz hätte feiern und präsentieren können – über alle kulturpolitischen Gegensätze hinweg. Escher, der gewöhnlich Chancen und Opportunitäten ausschöpfte und exemplarisch vorlebte, wie man sich zum Nutzen der Gesellschaft und des Staates engagieren konnte, war nicht bereit, in diesem Fall über den eigenen Schatten zu springen und der katholischen Urschweiz die Hand entgegenzustrecken.

5Noch bevor die Strukturen des neuen Bundesstaates errichtet waren, wurde die schweizerische Neutralitätspolitik durch Flüchtlingsströme aus umliegenden Ländern verschiedentlich auf die Probe gestellt. Vor allem radikal-demokratische Revolutionäre aus dem Grossherzogtum Baden und aus der zu Österreich gehörenden Lombardei suchten Schutz in der Schweiz. Zum Problem wurden sie, als das schweizerische Asyl zum Zentrum des Widerstandes wurde und Gegenangriffe von schweizerischem Territorium aus erfolgten. Die Flüchtlinge aus dem Ausland versuchten zudem, in der Schweiz den radikal-liberalen Siegern von 1847 einzureden, dass diese, um der europäischen Demokratie und des Fortschritts willen, ihre Neutralität aufgeben und den Kampf gegen die konservativen Herrscher unterstützen sollten. Auch die Schweiz sollte ihren Beitrag zum Sturz der umliegenden Monarchien und Dynastien leisten. Die Wahl zum eidgenössischen Repräsentanten für den Kanton Tessin am 21. September 1848 – zusammen mit dem späteren Solothurner Bundesrat Josef Munzinger – war der Auftakt zu Eschers aussenpolitischem Wirken. Nachdem das Ansehen der Schweiz bei den benachbarten Fürstenhöfen angesichts der eidgenössischen Wirren der 1840er Jahre bereits auf einen Tiefstand gesunken war – die Schweiz galt als revolutionärer Hort und somit als Gefahr für die monarchischen Systeme –, drohte die Gefahr militärischer Verwicklungen mit Österreich. Der Kommandant der österreichischen Armee in Norditalien, Feldmarschall Radetzky, hatte bereits auf die verschiedenen Provokationen aus der Schweiz reagiert und gegenüber dem Kanton Tessin eine totale Grenzsperre sowie die Ausweisung aller Tessiner aus der Lombardei verfügt. Die Entrüstung in der Schweiz schlug hohe Wellen. Doch auch die eidgenössische Bevormundung des Kantons Tessin sorgte in gewissen Teilen der Schweiz für Aufruhr. Die Aufgabe der beiden Tagsatzungsgesandten war somit angesichts der offenkundigen Sympathie der Tessiner Bevölkerung für die aufständischen Lombarden mit vielerlei politischen und emotionalen Schwierigkeiten beladen. Die faktische Unterstellung des Kantons unter eidgenössische Oberaufsicht und die Entsendung deutschweizerischer Truppen in den Süden heizte das gespannte Klima zusätzlich an. Mit üblen Worten wurden die eidgenössischen Soldaten beschimpft, mit Hohn und Spott in ihrer Auftragserfüllung behindert. Die Tessiner Presse hängte den beiden Kommissären Schimpfnamen an. Escher wurde als «scopatore» (Ausfeger) betitelt, da ihm unterstellt wurde, er wolle die Flüchtlinge aus der Schweiz fegen.

6Die Tessiner Angelegenheit liess deutlich zutage treten, dass der damalige Staatenbund, der seinem Ende zusteuerte, ein Problem mit der Aussenpolitik hatte: Die Kantone hatten bislang ihre Aussenbeziehungen selbständig gepflegt, was in diesem Fall dazu führte, dass es Widersprüche gab zwischen der Ansicht der offiziellen Eidgenossenschaft und der Position des Kantons Tessin. Dieser tat sich ungemein schwer mit dem Diktat der Tagsatzung, Sardinien-Piemont in dessen Aufstand gegen Österreich nicht zu unterstützen. Erst die kurz danach in Kraft tretende Bundesverfassung vom 12. September 1848 sah endlich eine Zentralisierung der schweizerischen Aussenpolitik vor. Der Kanton Tessin hat sich allerdings auch nach der Bundesstaatsgründung und trotz Bundesreform immer wieder in die italienischen Revolutionswirren eingemischt und der Eidgenossenschaft dadurch Probleme bereitet. Wohl verurteilte Escher die Grenzverletzungen der österreichischen Truppen, im gleichen Atemzug wies er jedoch die radikalen Tessiner Heißsporne in die Schranken und erteilte dem übersteigerten Aktivismus und der nationalistischen Abenteuerpolitik eine Absage. Damit gab Escher in der Tessiner Angelegenheit und in der Sache der italienischen Flüchtlinge die Richtung vor, die er als Nationalrat und als Mitglied aussenpolitischer Kommissionen auch später vertrat und die zur offiziellen Richtschnur der Schweizer Aussenpolitik und damit auch der Schweizer Asylpolitik wurde: Die Schweiz dürfe sich nicht zum Werkzeug absoluter Staatsgewalten hergeben, aber sie dürfe ebensowenig zum Werkzeug ausländischer Revolutionäre werden. Die Schweiz als kleines Land sei nicht dazu berufen, die sämtlichen Probleme der Welt mit Bajonetten zu lösen. Unmissverständlich und aus Gründen der Humanität befürwortete Escher die Aufnahme von Flüchtlingen in der Schweiz. Im Interesse von Ordnung und Sicherheit des Landes wollte er allerdings deren politische Führer in einen Drittstaat abschieben. Eine Rückführung der Flüchtlinge in deren Herkunftsländer kam für ihn indes nur dann in Frage, wenn die dortige Regierung Amnestie gewährte.

7Trotz des vergleichsweise hohen Industrialisierungsgrades, den die Schweiz im Textil- und Maschinenbaubereich aufwies, bestanden vor der Errichtung des Bundesstaates schwerwiegende infrastrukturelle Mängel, die es im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung raschmöglichst zu beseitigen galt. Dazu gehörten insbesondere ein ungenügend ausgebautes Verkehrsnetz mit einer Vielzahl von Weggeldern und Zollgebühren, ein heilloser kantonaler Münzwirrwarr, eine hinderliche Vielfalt von Mass- und Gewichtseinheiten und ein für die Finanzierung von Grossprojekten im Industrie- und Eisenbahnbereich untaugliches Bankensystem. In den 1840er Jahren lief die Schweiz zudem Gefahr, durch den rudimentären Entwicklungsstand ihres Eisenbahnwesens regelrecht isoliert zu werden. Mit der Bundesverfassung waren 1848 endlich Voraussetzungen gegeben, um die drängenden Probleme der Zeit zu lösen. Doch mit der neuen Verfassung war die moderne Schweiz noch nicht geschaffen. Die Erfolgsgeschichte Schweiz musste erst noch geschrieben werden.

8Bemerkenswert erscheint, dass die Schlüsselfrage, die über Erfolg oder Misserfolg zwangsläufig entscheiden würde, die Eisenbahnfrage, mit keinem Wort in der Bundesverfassung Aufnahme fand. Demgegenüber fällt auf, dass Bestimmungen über Streitigkeiten und Krieg die ganzen Artikel 11 bis 20 der Bundesverfassung beanspruchten, Bestimmungen über Zölle die Artikel 23 bis 32. Erwähnt werden weiter unter anderem das Postwesen, das Münzregal, Masse und Gewichte, die Oberaufsicht des Bundes über Strassen und Brücken, die Pressefreiheit, das Verbot der Todesstrafe bei politischen Vergehen und das Verbot der Gesellschaft Jesu. Hinzu kamen heute kurios anmutende Regulative. So wurde beispielsweise in Artikel 38 festgelegt, dass «Fabrikation und Verkauf des Schiesspulvers im Umfange der Eidgenossenschaft ausschliesslich dem Bunde» zustehen. Das soll freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verfassungsväter von 1848 der jungen Schweiz den Weg in die Zukunft wiesen. Da sich kein einziger Verfassungsartikel explizit mit der Eisenbahnfrage beschäftigte, blieb nur die Hintertür, allfällige Eisenbahnprojekte unter die allgemein gehaltenen Bestimmungen von Artikel 21 betreffend «öffentliche Werke» zu subsumieren. Das Schweigen der Verfassung von 1848 hinsichtlich Bau und Betrieb von Eisenbahnen hat verschiedene Gründe. Dass die wissenschaftlichen und technischen Voraussetzungen fehlten, um die Frage landesweit anzugehen, ist evident. Vor 1848 fehlten auf staatlicher Ebene ebenso die Voraussetzungen für die systematische Analyse und für die Konzeptualisierung einer umfassenden Lösung. Die Auseinandersetzungen der 1840er Jahre um die Ausrichtung des Staates hatten die Perspektiven der Schweiz vernebelt und die Prioritäten der wirtschaftspolitischen Agenda durcheinandergebracht. Und zudem hat man die Schienenwege nicht als existentielles Thema der jungen Schweiz verstanden. Dabei erwies es sich rückblickend betrachtet durchaus als taktisch-politisch klug, dass die radikal-liberalen Vordenker der neuen Schweiz die Eisenbahnangelegenheit bewusst oder unbewusst ausgeklammert hatten. Denn wie kaum eine andere Frage brachte das Thema Eisenbahnen die kantonalen und lokalpolitischen Befindlichkeiten gegeneinander auf. Wie die nachfolgenden Ereignisse und Entwicklungen nahelegten, hätte der politische Konsens, der die Sieger von 1847 bei ihrer Arbeit an der Konzeption der modernen Schweiz verband, keine hinreichend tragende Grundlage gebildet, um dieses Lager angesichts der Eisenbahnproblematik zusammenzuhalten. Während die Schöpfer der Bundesverfassung die Eisenbahnfrage noch hatten links liegen lassen können, musste sich dies zwangsläufig ändern, als sich Bundesrat und Parlament mit den grossen Infrastrukturfragen des neuen Bundesstaates zu beschäftigen begannen. An den vielschichtigen Problemen des Baus und Betriebs von Eisenbahnen kam nun kein Politiker mehr vorbei, der um Wohl und Gedeihen des Landes bemüht war. Die Eisenbahnfrage entwickelte sich für Jahrzehnte zu einem der meistdiskutierten Sachthemen und sollte sich dabei in ganz prominenter Weise mit dem Namen Alfred Escher verbinden. Das Eisenbahnprojekt schien in Escher bald schon geradezu personifiziert.

9Durch seine Kommissionstätigkeit als eidgenössischer Parlamentarier prägte Escher über Jahre die Debatten zu einer Vielzahl zukunftsweisender Sachfragen. Und mit der Niederlassungsfreiheit, dem Fall der Zollschranken, der Schaffung eines vereinheitlichten Post-, Mass- und Münzwesens unter Bundeshoheit wurden im jungen Bundesstaat die Voraussetzungen für den Wirtschaftsraum Schweiz geschaffen. Zum Kristallisationspunkt der politischen Diskussionen entwickelte sich 1851/52 die Frage der Finanzierbarkeit des Eisenbahn- und des Hochschulprojekts. Geradezu beängstigend erschien die Vorstellung, beide Grossprojekte gleichzeitig finanzieren zu müssen. Überblickt man die Entwicklung, welche das Eisenbahnprojekt von der erstmaligen Diskussion im Nationalrat 1849 bis zum Entscheid der Räte im Juli 1852 durchlief, tritt die Handschrift Alfred Eschers deutlich hervor. Escher, der anfänglich noch nicht Position für oder gegen den Staatsbau bezogen und sich aufgrund seiner Ausbildung als Jurist und seiner damaligen politischen Tätigkeit noch nie mit der Eisenbahnfrage befasst hatte, wäre 1849 nicht in der Lage gewesen, sachlich begründete Präferenzen zu formulieren. Die Konstellation der Ereignisse in der Schweiz und das Einwirken des eisenbahnpolitischen Umfeldes auf die helvetischen Eisenbahnquerelen führten jedoch dazu, dass Escher auf das Privatbahnmodell setzen musste. Und sobald er diese Position gefunden hatte, krallte er sich in sie hinein und verfocht sie mit diplomatischem Geschick und unerbittlicher Härte. Die Folge war, dass es Escher 1852 gelang, die Mehrheit des eidgenössischen Parlaments für die privatwirtschaftliche Lösung des Eisenbahnprojekts zu gewinnen. Und dies war ein Jahrhundertentscheid.

Kommentareinträge

1Die nachfolgend skizzierten Gedanken und Ausführungen habe ich verschiedentlich im grösseren Zusammenhang dargelegt und quellenmässig breit abgestützt. Vgl. die grundlegende vierbändige Arbeit über Alfred Escher und den Aufbruch zur modernen Schweiz: Jung, Aufbruch. Vgl. auch die gekürzte sogenannte einbändige «Volksausgabe»: Jung, Escher.

2 Jonas Furrer an Alfred Escher, 25. März 1848.