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Korrespondenz: Alfred Escher – Emil Welti

AES B3158 | CH-BAR#J1.67#1000/1363#547*

In: Jung, Escher Briefe, Band 1, Nr. 351

Emil Welti an Alfred Escher, Bern, Freitag, 24. Mai 1878

Schlagwörter: Bundesrat, Gotthardbahnprojekt, Vereinigte Bundesversammlung, Öffentliche Beteiligungen (Infrastruktur)

Briefe

Hochgeehrter Herr und Freund

Da der Bericht der Experten über den Kostenvoranschlag1 heute zwar fertig war, aber noch nicht schriftlich vorlag beschloss der Bundesrath die Frage zwar zu discutiren aber nicht abzustimmen2, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen er habe die | Angelegenheit erledigt, ohne nur die Kosten zu kennen. Meinem Berichte über die Discussion lasse ich die Bemerkung vorausgehen, dass die Experten den Kostenvoranschlag inclusive Zinsen in seinem Total als richtig bezeichnen, wobei sie aber von der Aufnahme eines Postens für Vermehrung des Fahrmaterials und einer Reserve für die Obliga| tionenverzinsung Umgang nehmen. Im Bundesrath wurden die beiden Fragen besprochen:
a) soll nach dem Votum des Cantons Zürich3 die Betheiligung der Cantone noch ferner in Betracht gezogen, oder
b) soll der Bund für die ganze Summe der schweiz. Subvention (abzüglich der Antheile der Bahnen) aufkommen?

Drei Mitglieder ( Schenk, Droz4 u ich) | sprachen sich vorläufig für letzteres aus; die übrigen gaben die Subvention von Zürich noch nicht verloren und wollten auf dem jetzigen Weg vorwärts gehen, Herr Anderwert mit der Modification, dass der Bund 4 Millionen an die 8 Millionen des Luzerner -Protocolls und über diess 2 Millionen für den eventuellen Bau der M. Cenere-Linie 5 bezahlen soll.|

Auch in Bezug auf die Frage des eidgenöss. Referendums6 waren die Ansichten getheilt. Drei Stimmen haben sich dagegen vier dafür ausgesprochen. Am nächsten Montag stimmen wir ab; die heutigen Voten sind nicht als verbindlich betrachtet. Man wollte vorerst nur «seine Meinung aussprechen». Ich könnte darum auch nicht sagen | welches das endliche Resultat sein wird. Persönlich komme ich immer mehr zu der Überzeugung, dass eine wirksame Hülfe nur zu gewärtigen ist, wenn sich die Bundesversammlung entschliessen will die ganze Subvention und zwar ohne Referendum zu übernehmen. Zu diesem Vorschlag ist nun aber wenig Aussicht; wenn auch der Bundesrath | beschliessen sollte die Cantone aus dem Spiel zu lassen, so wird er schwerlich von dem Referendum absehen. Practisch wird diess nicht von Wichtigkeit sein, denn auch das steht bei mir fest, dass wir in der Bundesversammlung nur eine solche Mehrheit erhalten, die das Referendum vorbehalten wird.

Es wäre mir nun von grossem | Werthe auch Ihre Meinung über diese Fragen zu kennen.

Der schlimmste Beschluss, der sich ergeben könnte wäre der, wenn sich eine Mehrheit für die Übernahme des ganzen durch den Bund und daneben eine Minderheit für die Cantons Betheiligung ergäbe; das umgekehrte Verhältniss wäre weniger ungünstig.

Es ist dafür gesorgt, dass das | Resultat der Expertenuntersuchung so bald als möglich in die Öffentlichkeit kommt. Ich schreibe Ihnen so bald ich darüber etwas näheres weiss und gebe Ihnen am Montag nach der Sitzung sofort Bericht.

Ich bitte Sie inständig sich zu schonen und mir durch Herrn Schweizer antworten zu lassen. Leider war unsere Sitzung zu spät zu | Ende um Ihnen diese Zeilen noch mit der vorigen Post zukommen zu lassen.

Mit herzlichem Grusse und den besten Wünschen

Ihr Ergebnster

E Welti

Bern
24. Mai 1878.

Kommentareinträge

1Mit der Prüfung des von der Gotthardbahn-Gesellschaft im Frühjahr 1878 eingereichten Projekts inklusive Kostenvoranschlag beauftragte der Bundesrat Gottlieb Koller, Ernest Dapples und Gustave Bridel. Vgl. Bridel/Dapples/Koller, Experten-Gutachten; Joachim Heer an Alfred Escher, 15. April 1878.

2Die auf dem Expertenbericht fussende Vorlage an die Räte betreffend die Gotthardbahn-Gesellschaft wurde vom zuständigen Departement am 14. Mai 1878 dem Bundesrat vorgelegt. Sie war in der Folge «wiederholt Gegenstand vorläufiger Besprechung» im Bundesrat, wurde aber erst am 21. Juni ausführlich und am 25. Juni abschliessend behandelt. Die vorläufigen Besprechungen sind im Bundesratsprotokoll nicht festgehalten. Prot. BR, 21. Juni 1878. Vgl. Prot. BR, 25. Juni 1878.

3Das Zürcher Stimmvolk lehnte am 19. Mai 1878 eine kantonale Beteiligung an der Nachsubvention für die Gotthardbahn-Gesellschaft ab. Konrad Furrer an Alfred Escher, 19. Mai 1878.

4 Numa Droz (1844–1899), Bundesrat (NE).

5Die Botschaft des Bundesrates sah keine Bundessubvention im Falle des späteren Baus der Ceneri-Linie vor. Hingegen stellte der vom Parlament genehmigte Kompromissvorschlag von Louis de Weck-Reynold 2 Mio. Franken für diese Linie in Aussicht. Vgl. Botschaft BR GB 1878, S. 57–58; Die Rekonstruktion der Gotthardbahn, Absatz 15.

6Nach Ansicht einer Mehrheit des Bundesrates unterlag ein Parlamentsbeschluss in der Nachsubventionsfrage gemäss Bundesverfassung nicht dem Referendum. Dennoch entschloss er sich «aus Opportunitätsgründen» , diesen Beschluss unter den Vorbehalt eines Volksentscheids zu stellen. Obwohl ein Antrag Weltis, in diesem Falle auf eine Begründung des Vorbehalts zu verzichten, mit Stichentscheid angenommen wurde, setzte sich die Botschaft des Bundesrates ausführlich mit der Motivierung des Referendumsvorbehalts auseinander, da dieser Punkt bereits Gegenstand lebhafter öffentlicher Diskussion gewesen war. Prot. BR, 21. Juni 1878. Vgl. Botschaft BR GB 1878, S. 95–96.