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Korrespondenz: Alfred Escher – Emil Welti

AES B2273 | CH-BAR#J1.2#1000/1310#35*

In: Jung, Escher Briefe, Band 1, Nr. 88

Emil Welti an Alfred Escher, Bern, Mittwoch, 22. April 1868

Schlagwörter: Alpenbahn (allgemein), Handelsverträge, Staatsverträge

Briefe

Hochgeehrter Herr

Zu dem heutigen Telegramm1 habe ich Ihnen noch folgendes zu berichten.

In der heutigen Sitzung2 lag zunächst der Antrag des Departementes des Innern vor der also lautet:

Die contrahirenden Staaten3 verpflichten sich zu gemeinsamer Bethätigung behufs Erstellung einer Eisenbahn welche den Zweck hat Deutschland und Italien durch die Schweiz zu verbinden. Der Antrag hatte den Sinn dass ein solcher Artikel in den Handelsvertrag aufgenommen werden sollte.

Gleich zu Anfang der Discussion erklärte Herr Dubs dass er hiezu nicht stimmen könne | und den Antrag stelle den Art. 12. aus dem Stuttgarter-Protocoll vom Jahr 18654 in seinem ganzen Wortlaut wieder in das Verhandlungsprotocoll zu dem Handelsvertrag aufzunehmen. Ich lege Ihnen das betreffende Blatt5 bei.

Wir bestritten diesen Antrag aus nahe liegenden Gründen und amendirten denselben eventuell dahin es sei nur der erste Satz des Art. 12. beizubehalten und nach dem Worte «anerkennen» sei einzuschalten: «und sich bei der Ausführung desselben zu bethätigen geneigt seien».

In der eventuellen Abstimmung erhielt dieser Antrag 4 Stimmen ( Schenk, Knüsel6, Challet7, Welti). Bei der Hauptabstimmung | wurde der Antrag des Departements durch Stichentscheid8 beseitigt und der amendirte Antrag Dubs durch Stichentscheid angenommen. In beiden Abstimmungen stimmte Hr Challet nicht mit uns. So ist nun factisch vorläufig das erreicht was wir wollten und der Sache wenigstens ein Anstoss gegeben. Auf den Umstand dass die Erklärung nur ins Protokoll fällt und keinen eigenen Vertragsartikel bildet lege ich wenig Gewicht.

Mit Hochschätzung

Ihr ergebenster

E Welti

Bern
22 April 1868.

Kommentareinträge

1 «Proposition angenommen.» Telegramm Emil Welti an Escher, 22. April 1868 (BAR J I.2).

2 Vgl. Prot. BR, 22. April 1868.

3Gemeint sind die Verhandlungspartner des Handelsvertrages: die Schweiz einerseits, die Mitglieder des Deutschen Zollvereins anderseits.

4Zwischen März und Mai 1865 fanden in Stuttgart Unterhandlungen mit dem Deutschen Zollverein über einen Handelsvertrag statt. Das Schlussprotokoll des Vertrages vom Juni 1865, der jedoch nicht ratifiziert wurde, beinhaltete einen Artikel mit Bezug auf die Alpenbahnen: «Die Bevollmächtigten der den Zollverein vertretenden Regierungen geben die Erklärung ab, daß sie die Herstellung einer direkten Schienenverbindung zwischen Deutschland und Italien durch das neutrale Gebiet der schweizerischen Eidgenossenschaft als einen Gegenstand hohen Interesses auch für die Länder des Zollvereins anerkennen, daß sie aber zur Zeit bestimmte Zusicherungen materieller Bethätigung in dieser Richtung schon deßhalb ablehnen zu müssen glauben, weil die ganze Frage in ihrem jezigen Stadium als noch zu wenig reif erscheint.» Handels- und Zoll-Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Staaten des Deutschen Zoll- und Handels-Vereins, 1865, Schlussprotokoll (BAR K I 875), Art. 12. Vgl. Bericht des schweiz. Bundesrathes an die h. Bundesversammlung über seine Geschäftsführung im Jahr 1865, in: BBl 1866 I, S. 634; Ermatinger, Dubs, S. 71–72.

5Beilage nicht ermittelt.

6 Josef Martin Knüsel (1813–1889), Bundesrat (LU).

7 Jean-Jacques Challet-Venel (1811–1893), Bundesrat (GE).

8 Dubs als Bundespräsident fällte den Stichentscheid, mittels dessen Schenks Antrag abgelehnt und sein eigener Antrag angenommen wurde.