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AES B0962 | CH-BAR#J1.67#1000/1363#30*

Regierungsrat Zürich an Alfred Escher und Johann Jakob Rüttimann, Zürich, Samstag, 13. Dezember 1851

Schlagwörter: Bundesrat, Rechtliches, Regierungsrat ZH, Währungssystem

Briefe

Zürich, den 13. Dezember 1851.

Präsident und Regierungsrath
des
Kantons Zürich

an
die Herren Regierungspräsident Dr A. Escher
und Regierungsrath Rüttimann
in Bern.

Hochgeachtete Herren!

Auf die vorläufige Anzeige des Herrn Regierungspräsidenten Dr Escher, daß Sie uns gestützt auf Ihre konfidentiellen Verhandlungen mit Mitgliedern des Bundesrathes betreffend die Genehmigung des Gesetzesvorschlages für die Ausführung der schweizerischen Münzreform nähere Mittheilungen machen werden, glaubten wir, die Behanlung des Schreibens des Bundesrathes vom 6. dieß bis nach Empfang Ihrer in Aussicht gestellten | Eröffnungen verschieben zu sollen.

Es gereicht uns nun zum Vergnügen, Ihnen mittheilen zu können, daß wir mit den in Ihrem Schreiben vom 12. dieß geäußerten Ansichten einig gehen und Ihre sämmtlichen Anträge zum Beschlusse erhoben haben, einzig würden wir es vorziehen, dem letzten Satze des von Ihnen vorgeschlagenen Zusatzparagraphen (8a) folgende Fassung zu geben:
«Diese Vorschriften finden jedoch auf Geschäfte, welche lediglich den Umtausch von Münzsorten (Geldwechsel) zum Zwecke haben, keine Anwendung» Wir halten nämlich dafür, es sollen nicht nur Münzsorten, die nicht auf dem eidgenössischen Münzfuße beruhen, gegen gesetzliche umgetauscht werden können, sondern auch umgekehrt gesetzliche gegen fremde. Ohne Zweifel waltet auch bei der von Ihnen vorgeschlagenen Redaktion die gleiche Absicht ob, es scheint uns jedoch, es werde auf die von uns bezeichnete Weise jeder Zweifel, als ob die angeführten Beschränkungen auch auf den eigentlichen Geldwechsel Bezug haben könnten, besser beseitigt.|

Eine fernere Veränderung wünschten wir sodann auch noch in §.1 vorzuschlagen, indem wir auf Streichung der Worte: «insbesondere nach Maßgabe der durch das Amtsblatt vom 18. März l. Js. mitgetheilten, amtlichen Reduktionstabellen» antragen. Da nämlich jene Reduktionstabellen zunächst nur für den täglichen Verkehr bestimmt, mit Bezug auf die einzelnen Stücke aber nicht genau sind, somit unmöglich bei der Einlösung als Maßstab dienen können, so ist es wol nothwendig, diesen Passus wegzulassen.

Wir ersuchen Sie nun, sich mit möglichster Beförderung darüber aussprechen zu wollen, ob Sie gegen den einen oder andern dieser beiden Abänderungsanträge Bedenken tragen, in welchem Fall wir bereit wären, die nöthigen Modifikationen in den diesfälligen Anträgen eintreten zu lassen.

Indem wir Ihnen schließlich Ihre Bemühungen in dieser Angelegenheit bestens verdanken, benutzen wir zugleich diesen Anlaß, Ihnen, Hochgeachtete Herren, die Versicherung unserer | vollkommenen Hochachtung zu erneuern.

Präsident und Regierungsrath
des Kantons Zürich:

Der zweite Präsident,
Dr Zehnder

Der zweite Staatsschreiber,
Hagenbuch.

Kommentareinträge

Auf der ersten Briefseite oben ist das Wappen des Kantons Zürich abgebildet.

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