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Korrespondenz: Alfred Escher – Arnold Otto Aepli

AES B0333 | CH-BAR#J1.67#1000/1363#87*

Arnold Otto Aepli an Alfred Escher, St. Gallen, Montag, 18. November 1844

Schlagwörter: Rechtliches

Mein lieber Freund.

Du verlangst meine Ansichten über deinen Prozeß gegen Curti zu vernehmen. Ich werde dir meine einfältige Meinung über die Sache nicht vorenthalten, glaube dich aber schon jetzt, wie früher, auf das Urtheil eines gewißenhaften Advokaten, als auf das maßgebendste, verweisen zu müßen.

1. Nachdem s. Z. der Kleine Rath den Ausspruch der Zurechnung von der Hand gewiesen, bleibt, nach Art. 4. des Ges. üb. Behandlung der Klagen gegen Beamte auf Schadenersatz v. 24. Mai 1833, nichts übrig, als diese Klage auf Zurechnung (eine bloße Vorfrage betreffend, mit der die eigentliche oder Hauptklage auf Schadenersatz nicht cumulirt werden darf) beim Civilrichter anhängig zu machen. In diesem Art. 4. sind nun vor Allem die Worte nicht zu übersehen: «In diesem Falle (nämlich wenn die vom Kl. Rath abgewiesene Klage auf Zurechnung vom Betheiligten auf eigne Gefahr u. Verantwortlichkeit angehoben wird) hat der Kläger bei dem Vermittler Bürgschaft für alle Kosten des Prozeßes zu stellen, und kann, je nach dem Erfolg, in Schadloshaltung, Satisfaktionsleistung oder gerichtliche Bestrafung verfällt werden.» Ich führe diese Stelle nur deshalb an, um zu zeigen, wie sehr es im Sinne des Gesetzes liegt, einmal vom Kleinen Rath von der Hand gewiesene Klagen über Zurechnung zu erschweren, wie gegen einen derartigen beharrlichen Kläger beinahe eine [praesumtio?] doli festgestellt wird u. wie nothwendig es daher ist, vor Anhebung der Klage alles genau zu erwägen, u. mit möglichster Vorsicht u. Umsicht zu Werke zu gehen um auch bei dem besten materiellen Rechte nicht in Schaden u. Nachtheil zu kommen.

2. Es wird nun bei der obschwebenden Klage wesentlich darauf ankommen a. das Vorhandensein eines Schadens nachzuweisen u. b. zu zeigen, daß dieser Schaden dem Verschulden (grober Fahrläßigkeit) des Gemeinderathes von Jona zuzurechnen sey. – Ad a. das ursprüngliche Vorhandensein des Schadens erhellt aus dem Pfandbriefe, nach deßen Wortlaut ein gewißes Quantum dem Creditor als Unterpfand dienen sollte, während die spätere Ausmeßung nachwies, daß dieses Quantum wirklich nicht vorhanden war, u. der Creditor somit bei der gezwungenen Übernahme des Unterpfandes an Zahlungsstatt weniger| erhielt, als ihm durch den Titel zugesichert worden war. Der Betrag dieses Schadens liegt genau in dem fehlenden Quantum, d. h. so u. so viel Juchart Rebland zu wenig, so u. so viel Juchart Wiesland zu wenig, daher wird die Schadenersatzklage auf Ergänzung des Maßes durch gleichartigen Boden, oder auf den Werth des fehlenden Bodens, berechnet nach dem Werth des vorhandenen, gehen müßen, u. zwar nach dem Werth, wie er zur Zeit der Errichtung des Pfandbriefes war – denn der Creditor übernahm nach Inhalt des Titels die Liegenschaft an Zahlungsstatt. Zu der selbst eigenen Besichtigung oder Ausmeßung derselben vor der Übernahmserklärung war er nicht verpflichtet, da er im Besitze einer amtlichen gefertigten Urkunde über die Größe (den Umfang) des Unterpfandes war, für deren Inhalt die fertigende Behörde verantwortlich u. haftbar ist. (Art. 91. des [Orgs.?] Ges.) Art. 19 des Ges. üb. das Hyp.Wesen v. 5. März 1818. Die Einrede, als hätte sich der Creditor mit dem Unterpfande, wie es in der Wirklichkeit beschaffen war, zufrieden erklärt, als hätte er darauf verzichtet, daß ihm das im Titel angegebene Maß zugestellt werde, – eine Einrede, die sich auf eine Thatsache bezieht, gegen deren Vorhandensein die Vermuthung spricht – muß strictißime bewiesen werden. Ein derartiger Beweis dürfte aber im gegebenen Falle kaum geleistet werden können. Über die Art der Vermeßung schräger Flächen, ob nämlich die Oberfläche oder die Grundfläche gemeßen werde? habe ich mich schon früher auf dem Lande erkundigt, mußte aber die Wahrnehmung machen, daß es bald so u. bald anders gehalten werde. Eine gesetzliche Bestimmung besteht darüber nicht. Es wäre dann jedenfalls Sache der Advokaten aus den Hypothekarbüchern jener Gemeinde zu ermitteln, wie es s. Z. dort gehalten wurde. Jedenfalls würde ich auch in diesem Punkte, obschon er mit der Vorfrage nicht wesentlich zu thun hat, da irgend eine Differenz immerhin zum Vorschein kommen muß, mit möglichster Genauigkeit versichern, u. unter Mitwirkung der Bezirkamte s eine Meßung nach der Oberfläche u. eine nach der Grundfläche veranstalten laßen, damit diese Meßung spater als amtlicher Aktenpunkt im Prozeße gebraucht u. weitern Zögerungen diesfalls mit Nachdruck begegnet werden könnte. Ad b. daß das Vorhandensein dss Schadens einzig u. allein der groben Fahrläßigkeit des Gemeinderathes bei zu meßen sei, bedarf keiner Erörterung. – Was nun den Advokaten anbelangt, so muß ich allerdings in erster Linie Lutz vorschlagen. Er ist fleißig, gewissenhaft, loyal, erfahren, gewandt, wie kaum ein anderer, aber freilich etwas entfernt vom Ort der gelegenen Sache. In der Nähe befände sich Dr. Dreselly, in Uznach, von Geburt ein Bayer, der sich erst vor einigen Jahren im Kantone eingekauft hat. Er ist noch| wenig vor Kantonsgericht aufgetreten u. schien sich mir vorzüglich durch seine Kunst die Sachen zu verwirren, durch seine schnatternde Stimme u. seine Sucht «Schwizerdütsch» zu reden, auszuzeichnen. In Lichtensteig sind Weber u. Würth, beide in ihren Bezirken sehr beschäftigt, letzterer geistreich, aber flüchtig u. nachläßig, ersterer läßt sich die Sache mehr angelegen sein, doch ist er sehr breit u. ohne besondern Scharfsinn. Von den hiesigen Advokaten habe ich dir schon früher gesprochen, wenn ich nicht irre. Zu nennen wäre noch Kantonsrath Jos. Hoffmann, auf Wiggen, bei Rorschach, einer der gebildetern, doch plädirt er nicht mit sonderlichem Glück, weil ihm, obschon er fließend spricht, die Gabe fehlt den gehörigen Eindruck hervorzubringen. In erster Linie würde ich daher wieder auf Lutz, in zweiter auf Weber (Kantonsrath u. Fürsprech in Lichtensteig) u. in dritter auf Hoffmann rathen. –

Das politische Tagesgespräch hier bildet fortwährend die Bisch[...?] sache. Man ist im Allgemeinen sehr wohl damit zufrieden, daß [...?] der Große Rath den Drängern nicht nachgegeben (wie es [...?] s. Z. das kath. Großrathskollegium that) sond. sich Zeit genommen hat, die Sache gehörig zu prüfen u. zu überlegen. Es sind freilich dabei sehr abnorme Beschlüsse u. Wahlen zum Vorschein gekommen. So wurde jetzt schon eine Commißion gewählt, welche für die im Februar abzuhaltende außerordentliche Sitzung das vom Kleinen Rath noch nicht verfaßte Gutachten wieder begutachten soll, u. in diese Commißion wurden selbst wieder vier Mitgleider des Kleinen Rathes gewählt (sie besteht im ganzen aus 7 Mitgliedern). Die Sache bekommt nur dadurch einen einigermaßen vernünftigen [Anstrich?] daß die Mitglieder des Kleinen Rathes selbst unter sich getheilt sind. Unser «größte Staatsmann» ist gegenwärtig ein Ritter von den traurigsten Gestalt, u. man sollte mehr Mitleiden mit ihm haben, als über ihn schmälen. Bei einem Bankett das kürzliche einige Conservative hielten, soll einer der heftigsten in einem Toaste darauf angespielt haben, in wie viel höherm Grade Redlichkeit der Überzeugung selbst bei seinen Gegnern vermuthet werden dürfe, als bei Leuten die zwar gegenwärtig der Parthei dienen, ihr aber weder durch ihre frühern Bestrebungen noch durch den Gehalt ihres Charakters wahrhaft angehören können.

Ich schließe hier mit dem Wunsche, bald wieder Nachrichten von dir zu erhalten.

Dein

Aepli

St. Gallen den 18. Nov. 1844.

Brändli hat weder an einen, noch viel weniger an zwei meiner Freunde bezahlt, sonst müßte ich schon längst im Besitze der Fr. 5.30. sein. Wenn er sich die St. Gallischen Gesetze durchaus von mir zum Geschenk machen laßen will, so ersuche ich ihn nun auf das erste leere Blatt: «Aepli seinem Brändli» hin zuschreiben, u. empfehle ihm zugleich mir als Gegengeschenk die Zürchersche Gesetzessammlung zukommen zu laßen.